AGB
Soweit im Folgenden die männliche Form verwendet wird, geschieht dies lediglich zur sprachlichen Vereinfachung. Die Ausführungen beziehen sich gleichermaßen auf weibliche wie männliche Personen.
Geltungsbereich der AGB
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl für alle unverbindlichen als auch verbindlichen Anfragen und Abschlüsse über die dastagesessen.de Plattform.
Dastagesessen.de, registriert im Handelsregister des AG Stuttgart unter der Handelsregister-Nummer HRB XXX (nachfolgend dastagesessen) bietet ihren Vertragspartnern Leistungen an, die auf Dastagesessen beschrieben sind. Das Tagesessen erstattet die Nutzung der iPhone-App dastagesessen sowie ein Backendsystem zum Pflegen und Aktualisieren der für die App erforderlichen Daten. Dastagesessen erbringt seine angebotenen Leistungen ausschließlich auf der Grundlage des jeweiligen Einzelvertrags über das ausgewählte Vertragsprodukt und deren Leistungsbeschreibung, dieser AGBS und der Preisliste von Dastagesessen, die der Kunde durch die Erteilung der Bestellung oder Inanspruchnahme der Leistungen anerkennt. Es gelten die Geschäftsbedingungen von Dastagesessen. Andere abweichende AGBs werden nicht anerkannt.
Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Spaichingen, Deutschland.
Änderungen von Geschäftsbedingungen
Dastagesessen kann die AGBS jederzeit ändern, soweit durch nicht vorhersehbare Entwicklungen, die nicht Dastagesessen zu verantworten hat, die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses nicht mehr gewährleistet wird. Wesentliche Vertragsbestandteile wie Laufzeit und die Verlängerung von Kündigungsfristen bleiben unberührt.
Geplante Änderungen werden mindestens 8 Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Dies erfolgt schriftlich oder per E-Mail. Dem Kunden steht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Kunde nicht innerhalb von 8 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung gelten die Änderungen als genehmigt und angenommen und werden zum Vertragsbestandteil. Dastagesessen wird in der Änderungsmitteilung den Kunden darauf hinweisen.
Eine Änderung der Leistungsbeschreibung ist möglich soweit dies aus triftigem Grund erforderlich ist, für den Kunden zumutbar und die Leistungsbeschreibung nicht erheblich von der bei Vertragsabschluss vorliegenden Leistungsbeschreibung abweicht.
Ein triftiger Grund ist gegeben bei technischen Neuerungen oder wenn Dritte ihr Leistungsangebot ändern, von denen Dastagesessen zur Leistungserbringung erforderliche Vorleistungen bezieht. Dastagesessen kann für die vereinbarten Leistungen die Preise anpassen, soweit dies die Mehrkosten deckt bzw. erforderlich ist.
Die aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann jederzeit unter folgender Internetadresse überprüft
werden:
Leistungsumfang, Leistungsänderung, Leistungseinschränkung
Dastagesessen ermöglicht die Mitbenutzung der dastagesessen App (soweit vorhanden) sowie des Backendsystems zum Pflegen und Aktualisieren der Daten. Umfang der Leistung ist in Abhängigkeit des jeweiligen Vertragprodukts und den Leistungsbeschreibungen. Darüber hinaus betreibt Dastagesessen die Website www.dastagesessen.de. Art und Umfang der vertraglichen Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertragsprodukt, den AGBS sowie den Preislisten.
Dastagesessen sorgt für die Verteilung der Informationen. Das Beenden von Entgeltfreien Leistungen ist jederzeit möglich. Ein Anspruch auf Minderung, Schadenersatz, Erstattung existiert bei einer Einstellung nicht.
Für Leistungen, die von Dritten erbracht werden und die zum Betrieb der Apps oder der Internetplattform erforderlich sind haftet Dastagesessen nicht. Dastagesessen behält sich das Recht vor ihre Dienste und Leistungen aus technischen und betriebswirtschaftlichen Gründen im erforderlichen Umfang zu ändern, soweit die Situation nicht in einem vertretbaren wirtschaftlichen Aufwand lösbar ist.
Vertragsabschluss
Alle Angebote von Dastagesessen sowie die hierzu gehörigen Unterlagen sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag über die Erbringung von Leistungen zwischen Dastagesessen und dem Kunden kommt durch schriftliche Bestellung, durch elektronisch erstellte Bestellung auf Grundlage des Vertragsformulars oder durch eine telefonisch oder persönlich mündliche Bestellerklärung und der Annahme der Bestellung durch Dastagesessen durch Zusendung einer schriftlichen Bestellbestätigung. Voraussetzung ist die schriftliche Bestätigung der Bestellung durch Dastagesessen. Die Freischaltung von Leistungen durch Dastagesessen steht einer schriftlichen Bestätigung gleich.
Rechte
Es dürfen nur Bilder und Texte durch den Kunden eingestellt werden, von denen die Rechte auch beim Kunden liegen. Dastragesessen haftet nicht bei der Verletzung des Urheberrechtes von Dritten. Bei Urheberrechtsverletzungen behält sich Dastagesessen Schadenersatzansprüche gegen den Kunden vor. Der Kunde überträgt Dastagesessen das Recht, die Inhalte zu veröffentlichen und zu publizieren
Pflege der Daten
Die Pflege und Aktualisierung der Mittags- Tages- oder Wochenkarte, Restaurantinformationen- und Bilder erfolgt durch den Kunden. Für die Aktualisierung übernimmt Dastagesessen keine Haftung
Ansprüche
Ansprüche gegen dastagesessen.de sind nicht abtretbar.
Systemausfall
Dastagesessen ist daran interessiert, dass der Service 24h aktuell und online gehalten wird. Dennoch läßt sich ein gelegentlicher Serverausfall oder Wartungsarbeiten an der Seite nicht vollständig vermeiden. Für unvorhersehbare, unvermeidbare außerhalb des Einflussbereichs von Dastagesessen liegende Ereignisse wie höhere Gewalt, Unterbrechung der Stromversorgung, Ausfall des Servers etc, entbinden Dastagesessen von der Pflicht zu rechtzeitigen Leistung. Bei Störungen die länger als zwei Wochen andauern kann der Kunde den Vertrag kündigen. In solchen Fällen kann kein Schadensanspruch geltend gemacht werden.
Leistungstermine und Fristen
Die Inhalte der Mittagskarte können max. 1 Woche im Vorfeld eingestellt werden. Die Zuordnung der Menüs erfolgt zu einzelnen Wochentagen, für die kommende Woche, es sei denn, dass anderweitige Vereinbarungen getroffen und von Dastagesessen schriftlich bestätigt wurden.
Werden Daten zu einem späteren Zeitpunkt als vereinbart eingepflegt, kann die Veröffentlichung nicht garantiert werden.
Wartung, Service, Verfügbarkeit
Notwendige Wartungsarbeiten, die den Betrieb eventuell einschränken können, werden von Dastagesessen rechtzeitig angekündigt. Störungen, die vom Kunden entdeckt werden sind an Dastagesessen zu melden. Zur Nutzung der Plattform ist ein Internetzugang erforderlich. Der Zugang ist nicht Bestandteil des Leistungsumfangs.
Entgelte und Zahlungsbedingungen
Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus den veröffentlichten Preislisten. Diese werden dem Kunden bei Vertragsabschluss genannt bzw. sind bei der Auftragsbestätigung aufgeführt. Die Preise verstehen sich als Netto-Preise zzgl. der gesetzlichen MwSt. Die Zahlungspflicht des Kundens beginnt mit der Freischaltung seiner Informationen. bzw. mit der Prüfung der eingetragenen
Informationen durch Dastagesessen.
Die Nutzungspauschale wird im Voraus für die gesamte Vertragslaufzeit erhoben. Die Zahlungen werden per Lastschrift vom Konto des Kundens eingezogen. Rechnungen werden kostenlos in elektronischer Form zur Verfügung gestellt bzw. sind online abrufbar. Rechnungen auf Papier kosten pro Rechnung 1,50 Euro.
Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug oder bei Rückgabe der Lastschrift behält sich Dastagesessen vor, die dadurch entstandenen Kosten an den Kunden weiterzugeben. Erfolgt keine Zahlung innerhalb einer angemessenen Frist kann Dastagesessen die Leistungen bis zur Begleichung der offenen Forderungen sperren.
Laufzeit und Kündigung
Das Vertragsverhältnis hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Diese verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern der Vertrag nicht fristgerecht vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Das Vertragsverhältnis ist mit einer Frist von 4 Wochen zum Vertragsende kündbar. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt zum Beispiel dann vor, wenn der Kunde seine Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder zahlungsunfähig ist, der Kunde seine Verpflichtung zur Pflege und Aktualisierung der Daten nicht nachkommt, der Kunde das System nicht in der vorgesehenen Art und Weise verwendet und Missbrauch damit betreibt, der Kunden nicht die Rechte an den von ihm eingepflegten Bildern und Texte besitzt oder sonstige wichtige Gründe bestehen. Wird der Vertrag von Dastagesessen aus wichtigen Grund, den der Kunde zu vertreten hat fristlos gekündigt, so hat Dastagesessen Recht auf Schadenersatz.
Datenschutz
Dastagesessen beachtet bei der Erhebung Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kundens die Regelungen der Datenschutzbestimmungen insbesondere des Telekommunikationsgesetztes und des Bundesdatenschutzgesetzes. Dastagesessen verpflichtet sich alle erhaltenen Daten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiter zu geben.
Verschiedenes
Alle Angaben wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Für etwaige Fehler bei der Datenerfassung oder Datenübertragung kann keine Haftung übernommen werden.
Allgemeine Bestimmungen
Sind eine Bestimmung des Vertrags und/oder dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.